Contradiction Studies

Das Freihandelsabkommen der EU mit Neuseeland verpasst die Etablierung eines kritischen Nachhaltigkeitsbegriffs. Am 09. Juli 2023 haben die Europäische Union und Aotearoa Neuseeland ein umfangreiches Freihandelsabkommen abgeschlossen, das die Europäische Kommission mit Blick auf Nachhaltigkeitsfragen als ambitioniertestes Abkommen aller Zeiten bezeichnet. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass der Regelungsumfang in vielerlei Hinsicht umfassender und progressiver ist als in anderen Abkommen. Dennoch sind Defizite bei der Ausgestaltung des Streitbeilegungsverfahrens auszumachen, die auch darin begründet liegen, dass das Nachhaltigkeitskapitel es nicht vermag, einen für seine Widersprüche sensibilisierten, kritischen Nachhaltigkeitsbegriff zu etablieren. Erkenntnisse der Contradiction Studies können dazu beitragen, diese Lücke zu füllen. Mit dem Begriff der Nachhaltigkeit, wie er in dem Abkommen verwendet wird, sind Widersprüche verbunden. Erst deren Anerkennung ermöglicht es, diese Widersprüche auch auf rechtlicher Ebene mitzuverhandeln. Dazu muss das Streitbeilegungsverfahren unter Einschluss zivilgesellschaftlicher Akteur:innen effektiviert werden.


Der vollständige Verfassungsblogbeitrag findet sich hier.


Verfassungsblog: On Matters Constitutional. Fachinformationsdienst für internationale und interdisziplinäre Rechtsforschung.

DOI: 10.17176/20230810-224225-0

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Normhierarchie

„Wenn sich gesellschaftliche Widersprüche im Recht widerspiegeln, kann das Recht keine widerspruchsfreie Normhierarchie ausbilden.“

Andreas Fischer-Lescano
Motor

„Widerspruch ist ein wichtiger Motor wissenschaftlicher Praxis und Erkenntnis. Ihn besser zu verstehen kann helfen, unsere Realitätsfähigkeit zu steigern.“

Norman Sieroka
Grenzen

„Widerstand ist ein demokratisches Recht, manchmal sogar eine Pflicht. Mit der Literatur können wir dafür Modelle finden und über Grenzen nachdenken.“

Gisela Febel
Bhabha zu Aufklärung und Kolonialität

„Homi Bhabha sagt über den Widerspruch zwischen den Idealen der Aufklärung, dem Anspruch auf Demokratie und Solidarität und der gleichzeitigen Kolonisierung und andauernden Kolonialität: ‚Diese ideologische Spannung, die in der Geschichte des Westens als despotische Macht im Moment der Geburt von Demokratie und Moderne sichtbar wurde, ist noch nicht angemessen in einer widersprüchlichen und kontrapunktischen Diskurstradition beschrieben worden.‘“

Kerstin Knopf
anhaltendes Widersprechen

„Die Geschichte der abendländischen Philosophie lässt sich verstehen als ein anhaltendes Widersprechen und als eine anhaltende Auseinandersetzung mit Widersprüchen.“

Norman Sieroka