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Transnational-wehrhafte Demokratie. Zu den Voraussetzungen eines Parteiverbotsverfahrens im Mehrebenensystem

Beitrag

Nils Kohlmeier & Andreas Gutmann

2024


Am 13.11.2024 hat eine Gruppe aus 113 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Antrag auf die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens gegenüber der „Alternative für Deutschland“ (AfD) eingebracht. Die bisherige Debatte konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Voraussetzungen und Erfolgsaussichten eines (Teil-)Verbots der Partei aus grundgesetzlicher Perspektive (insbesondere hier und hier). Dabei droht die nationale Brille den Blick auf die transnationalen Interlegalitäten zu verzerren und dem Stand der europäischen Integration nicht gerecht zu werden.


Der vollständige Verfassungsblogbeitrag findet sich hier.

Verfassungsblog: On Constitutional Matters. Fachinformationsdienst für internationale und interdisziplinäre Rechtsforschung.

DOI: 10.59704/a7e38ff8456f72b2

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Erdung

„Die fachwissenschaftliche Geographie steht für eine gewisse Erdung der Widerspruchsthematik sowohl in theoretischer als auch in praktischer Hinsicht.“

Julia Lossau
täglich

„Leben in Widersprüchen ist das, was wir täglich erleben. Warum wissen wir darüber so wenig?“

Gisela Febel
Gefängnis der Differenz

„‚Widerspruch ist das Gefängnis der Differenz‘ schreibt der französische Philosoph Gilles Deleuze. Worlds of Contradiction fragt: wie können wir die Welt erklären und beschreiben, ohne sie kohärenter und systematischer zu machen, als sie ist?“

Michi Knecht
ein (aufzu)lösendes Problem

„Widerspruch ist oft nicht primär ein (aufzu)lösendes Problem, sondern eine Antriebskraft, ohne die es nicht geht.“

Martin Nonhoff
Idee demokratischer Kritik

„Wer das Widersprechen ohne das Anbieten einer besseren Lösung als widersprüchlich empfindet, hat die Idee demokratischer Kritik nicht verstanden.“

Martin Nonhoff