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Transnational-wehrhafte Demokratie. Zu den Voraussetzungen eines Parteiverbotsverfahrens im Mehrebenensystem

Beitrag

Nils Kohlmeier & Andreas Gutmann

2024


Am 13.11.2024 hat eine Gruppe aus 113 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Antrag auf die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens gegenüber der „Alternative für Deutschland“ (AfD) eingebracht. Die bisherige Debatte konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Voraussetzungen und Erfolgsaussichten eines (Teil-)Verbots der Partei aus grundgesetzlicher Perspektive (insbesondere hier und hier). Dabei droht die nationale Brille den Blick auf die transnationalen Interlegalitäten zu verzerren und dem Stand der europäischen Integration nicht gerecht zu werden.


Der vollständige Verfassungsblogbeitrag findet sich hier.

Verfassungsblog: On Constitutional Matters. Fachinformationsdienst für internationale und interdisziplinäre Rechtsforschung.

DOI: 10.59704/a7e38ff8456f72b2

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Afterlife of colonialism

“Contradiction comes in many different forms. None is so debilitating than when the coloniser transitions, textually not politically, to decoloniality without taking the responsibility for the afterlife of colonialism, which they continue to benefit from. Self-examination and self-interrogation of the relations of coloniality, a necessity, seem nearly impossible for the coloniser who continues to act as beneficiary, masked in the new-found language of White fragility, devoid of an ethical responsibility of the very system of White domination they claim to be against.” (Black Consciousness and the Politics of the Flesh)

Rozena Maart
Stadt

„Die Stadt ist nicht nur ein Labor der Moderne, sondern auch ein Labor von Widersprüchen.“

Julia Lossau
Zwischenraum

„Der Widerspruch des Rechts bei Derrida liegt in dem Zwischenraum, der die Unmöglichkeit einer Dekonstruktion der Gerechtigkeit von der Möglichkeit der Dekonstruktion des Rechts trennt.“

Andreas Fischer-Lescano
Illusion einer Einheit

»Foucault spricht vom Widerspruch als die Illusion einer Einheit.«

Ingo H. Warnke
Raum

„Mit Niklas Luhmann kann man Raum als ‚Sondereinrichtung zur Negation von Widersprüchen‘ begreifen.“

Julia Lossau