Transnational-wehrhafte Demokratie. Zu den Voraussetzungen eines Parteiverbotsverfahrens im Mehrebenensystem

Beitrag

Nils Kohlmeier & Andreas Gutmann

2024

Am 13.11.2024 hat eine Gruppe aus 113 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Antrag auf die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens gegenüber der „Alternative für Deutschland“ (AfD) eingebracht. Die bisherige Debatte konzentriert sich schwerpunktmäßig auf die Voraussetzungen und Erfolgsaussichten eines (Teil-)Verbots der Partei aus grundgesetzlicher Perspektive (insbesondere hier und hier). Dabei droht die nationale Brille den Blick auf die transnationalen Interlegalitäten zu verzerren und dem Stand der europäischen Integration nicht gerecht zu werden.

Der vollständige Verfassungsblogbeitrag findet sich hier.

Verfassungsblog: On Constitutional Matters. Fachinformationsdienst für internationale und interdisziplinäre Rechtsforschung.

DOI: 10.59704/a7e38ff8456f72b2

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DFG-Graduiertenkolleg 2686: Contradiction Studies –

Konstellationen, Heuristiken und Konzepte des Widersprüchlichen

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anhaltendes Widersprechen

„Die Geschichte der abendländischen Philosophie lässt sich verstehen als ein anhaltendes Widersprechen und als eine anhaltende Auseinandersetzung mit Widersprüchen.“
Norman Sieroka

Widerspruch benennen

»Widerspruch wird da real, wo jemand Widerspruch benennt.«
Ingo H. Warnke

Kohärenz im Denken

„Das Gebot der Widerspruchsfreiheit erzeugt im Allgemeinen eine Kohärenz im Denken, die oftmals im Widerspruch zur Komplexität des Sozialen steht.“
Yan Suarsana

Idee demokratischer Kritik

„Wer das Widersprechen ohne das Anbieten einer besseren Lösung als widersprüchlich empfindet, hat die Idee demokratischer Kritik nicht verstanden.“
Martin Nonhoff

Bhabha zu Aufklärung und Kolonialität

„Homi Bhabha sagt über den Widerspruch zwischen den Idealen der Aufklärung, dem Anspruch auf Demokratie und Solidarität und der gleichzeitigen Kolonisierung und andauernden Kolonialität: ‚Diese ideologische Spannung, die in der Geschichte des Westens als despotische Macht im Moment der Geburt von Demokratie und Moderne sichtbar wurde, ist noch nicht angemessen in einer widersprüchlichen und kontrapunktischen Diskurstradition beschrieben worden.‘“
Kerstin Knopf